Aktuelle Termine

Kein Dritter Weltkrieg!
Milliarden für Gesundheit und Arbeit statt Rüstung und Krieg!

Online-Diskussion am Dienstag, den 24. Mai, um 19 Uhr

Die Gefahr eines dritten Weltkriegs war noch nie so groß wie jetzt. Die Nato-Mächte haben die reaktionäre Invasion Russlands in die Ukraine provoziert und eskalieren die Konfrontation jeden Tag weiter. 81 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion und den schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte rollen deutsche Panzer wieder gegen Russland. Dabei geht es nicht um Demokratie oder Menschenrechte, sondern um wirtschaftliche und geostrategische Interessen.

Am meisten leidet unter dieser Eskalation die ukrainischen Bevölkerung. Aber auch die Arbeiter in allen anderen Ländern werden durch die steigenden Lebensmittel- und Energiepreise in die Armut getrieben. Pfleger, Erzieher und Industriearbeiter haben in der Pandemie Übermenschliches geleistet und werden jetzt mit Reallohnkürzungen bedroht, während die Regierung 100 Milliarden Euro in die Aufrüstung steckt.

Dieser Wahnsinn kann nicht durch Appelle an die Kriegstreiber, sondern nur durch eine internationale Antikriegsbewegung beendet werden. Die russischen und ukrainischen Arbeiter müssen sich mit den Arbeitern aller Länder zusammenschließen, um gegen den Krieg und seine Wurzel, den Kapitalismus zu kämpfen. Diese sozialistische Perspektive wollen wir mit allen Interessierten diskutieren.

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Videos und Beiträge

Stoppt den deutschen Militarismus! Für die internationale Einheit der Arbeiter!

Diesen Beitrag hielt Christoph Vandreier, der Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) auf dem diesjährigen International May Day des IKVI. Alle anderen Beiträge können mit deutschen Untertiteln direkt bei YouTube angesehen werden.

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Keine neuen Sozialistengesetze! Verteidigt die SGP gegen den Verfassungsschutz!

Das Urteil und seine schriftliche Begründung stellen einen fundamentalen Angriff auf demokratische Rechte dar. Sie zielen darauf ab, sozialistische Ideen und jede Kritik am Kapitalismus zu verbieten.

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Die Sozialistische Gleichheitspartei organisiert Arbeiter in Deutschland als Teil einer internationalen Bewegung für Sozialismus. All die großen Probleme, mit denen die Menschheit konfrontiert ist – Ungleichheit, Ausbeutung, Krieg, Autoritarismus und Umweltzerstörung – erfordern eine Arbeiterregierung, die demokratische Kontrolle der Wirtschaft, die Beendigung des nationalstaatlichen Systems und den Aufbau einer globalen sozialistischen Gesellschaft auf der Grundlage des Prinzips der sozialen Gleichheit.

Die SGP ist Teil der trotzkistischen Weltbewegung, des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien auf der ganzen Welt kämpft sie dafür, Arbeiter im Kampf gegen den wachsenden Militarismus, die Rückkehr von Faschismus und die schreiende soziale Ungleichheit zu vereinen. Ihre Jugendorganisation sind die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE).

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Vorsitzende
Kampf gegen Faschismus

Der Faschismus ist in Deutschland heutzutage alles andere als eine Massenbewegung. Die Schrecken des Dritten Reichs haben sich unauslöschlich ins kollektive Bewusstsein der deutschen Bevölkerung eingegraben. Hunderttausende haben nach dem rechtsextremen Aufmarsch in Chemnitz, den Anschlägen in Halle und Hanau und der Wahl in Thüringen demonstriert.

Der Kampf gegen Faschismus und Krieg ist untrennbar vom Kampf gegen deren Ursache, den Kapitalismus, und gegen alle Parteien, die dieses bankrotte System verteidigen. Die extreme Rechte wird von der herrschenden Klasse gezielt aufgebaut, um ihre Politik des Militarismus, der inneren und äußeren Aufrüstung und des Sozialkahlschlags gegen den Widerstand der Bevölkerung durchzusetzen.

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Die Wiederkehr des deutschen Militarismus

In Berlin ist die Entscheidung längst gefallen, Europa politisch und militärisch zu dominieren und Deutschland wieder zu einer aggressiven, konkurrenzfähigen Großmacht aufzubauen. Dieses Streben stand im Zentrum der monatelangen Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2013 und 2017. Die Große Koalition beschloss 2018, „weitere Schritte auf dem Weg zu einer ‚Armee der Europäer‘ zu unternehmen“ und verkündete eine massive Erhöhung der Militärausgaben.

Die dramatische Ausbreitung der Covid-19-Pandemie, die weltweit das Leben von Millionen Menschen bedroht, hat nichts an der deutschen Kriegspolitik geändert. Im Gegenteil: die herrschende Klasse nutzt die Krise, um ihre außenpolitische Offensive und die aggressive Außen- und Großmachtpolitik Deutschlands voranzutreiben.

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Die Klage der SGP gegen den Verfassungsschutz

Die SGP hat im März 2019 dagegen geklagt, dass sie im Verfassungsschutzbericht 2017 genannt und als „linksextremistisch“ eingestuft wird. Mit ihrem Angriff auf die SGP will diese kriminelle Behörde einen Präzedenzfall für eine neue Gesinnungsjustiz schaffen, mit der jeder verfolgt werden kann, der die reaktionäre soziale und politische Entwicklung kritisiert.

Streikende Arbeiter werden dann ebenso verfolgt wie Buchhändler, die marxistische Literatur verkaufen, oder kritische Künstler, Journalisten und Intellektuelle. Wenn die rechte Verschwörung im Staatsapparat nicht gestoppt und die SGP nicht verteidigt wird, ist der Damm für noch viel weitgehendere Maßnahmen gebrochen.

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Freiheit für Julian Assange!

Nach seiner Verhaftung ist der Gründer von Wikileaks, Julian Assange, in großer Gefahr. Assange ist zur Zielscheibe geworden, weil er das getan hat, was Journalisten tun sollten – die Wahrheit zu enthüllen. Zusammen mit der ebenfalls inhaftierten Whistleblowerin Chelsea Manning hat Assange Verbrechen aufgedeckt, die in imperialistischen Kriegen begangen wurden und zum Tod von mehr als einer Million Menschen geführt haben.

Die Verteidigung von Assange und Manning und aller anderen inhaftierten Journalisten erfordert die Mobilisierung der Arbeiterklasse und den Kampf für ein sozialistisches Programm.

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Historische Grundlagen

Das Programm der Sozialistischen Gleichheitspartei beruht auf den revolutionären Erfahrungen der internationalen Arbeiterklasse und der sozialistischen Bewegung. Es ist fest in den Analysen über die Krise des Weltkapitalismus verankert.

Die Historischen Grundlagen der SGP wurden 2010 auf dem Bundesparteitag der Partei (vormals PSG) verabschiedet. Sie dienen dazu, die historischen Erfahrungen der Arbeiterbewegung einer neuen Generation nahezubringen und richten sich an alle, die nach einer tragfähigen Perspektive suchen.

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Grundsatzerklärung

Das Programm der Sozialistischen Gleichheitspartei ist prinzipienorientiert, nicht konjunkturell und pragmatisch. Es basiert auf einer Analyse der Krise des Weltkapitalismus und einem Verständnis der strategischen revolutionären Erfahrungen der Arbeiterklasse und der internationalen sozialistischen Bewegung.

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Unsere Jugend- und Studentenorganisation: Die IYSSE

Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) ist die Jugend- und Studentenorganisation der Sozialistischen Gleichheitspartei. Die IYSSE haben Sektionen auf der ganzen Welt und vereinen Studierende und Jugendliche im Kampf gegen Krieg, Nationalismus und soziale Ungleichheit.

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