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Millionen Menschen gehen weltweit auf die Straße, um gegen den Genozid in Gaza und die Gefahr eines Weltkriegs zu protestieren. Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) nimmt in enger Zusammenarbeit mit ihren Genossinnen und Genossen in Frankreich, Großbritannien, der Türkei, der Ukraine und Russland an den Europawahlen teil, um dieser Opposition eine Stimme zu geben und sie zu einer mächtigen Bewegung gegen die Wurzel des Kriegs, den Kapitalismus, zu entwickeln.

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Christoph Vandreier

Vorsitzender der SGP

Ulrich Rippert

Ehrenvorsitzender und Vorstandsmitglied der SGP

Dietmar Gaisenkersting

Stellvertretender Vorsitzender der SGP

Wahlerklärung zur Europawahl 2024

Stimmt gegen Kapitalismus und Krieg! Wählt SGP!

Millionen Menschen gehen weltweit auf die Straße, um gegen den Genozid in Gaza und die Gefahr eines Weltkriegs zu protestieren. Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) nimmt in enger Zusammenarbeit mit ihren Genossinnen und Genossen in Frankreich, Großbritannien, der Türkei, der Ukraine und Russland an den Europawahlen teil, um dieser Opposition eine Stimme zu geben und sie zu einer mächtigen Bewegung gegen die Wurzel des Kriegs, den Kapitalismus, zu entwickeln.

Zur Erklärung

Samstag • 18. Mai • 11 Uhr

München • Giesinger Bahnhofsplatz

Samstag • 18. Mai • 12 Uhr

Duisburg • Hamborn Altmarkt

Dienstag • 21. Mai • 18 Uhr

Berlin • Rathaus Neukölln

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US-Generalstabschef stellt Entsendung von Nato-Truppen in die Ukraine in Aussicht

In einer deutlichen Eskalation des US-Nato-Kriegs gegen Russland in der Ukraine erklärte US-Generalstabschef Charles Q. Brown am Donnerstag gegenüber der New York Times, die Nato werde „letztendlich“ eine beträchtliche Anzahl von aktiven Nato-Soldaten in die Ukraine schicken, was laut der Zeitung bedeutet, dass die Entsendung „unvermeidlich“ ist.

Andre Damon

Hunderte Dozenten verurteilen Polizeiterror an Berliner Universitäten

Hunderte Berliner Dozenten haben einen offenen Brief veröffentlicht, der den brutalen Polizeieinsatz an der FU Berlin verurteilt. Sie schreiben, ihr Selbstverständnis verpflichte sie dazu, ihre „Studierenden auf Augenhöhe zu begleiten, aber auch zu schützen und sie in keinem Fall Polizeigewalt auszuliefern“.

Tamino Wilck

Ausgewählte Beiträge

Kampf gegen Faschismus

Der Faschismus ist in Deutschland heutzutage alles andere als eine Massenbewegung. Die Schrecken des Dritten Reichs haben sich unauslöschlich ins kollektive Bewusstsein der deutschen Bevölkerung eingegraben. Hunderttausende haben nach dem rechtsextremen Aufmarsch in Chemnitz, den Anschlägen in Halle und Hanau und der Wahl in Thüringen demonstriert.

Der Kampf gegen Faschismus und Krieg ist untrennbar vom Kampf gegen deren Ursache, den Kapitalismus, und gegen alle Parteien, die dieses bankrotte System verteidigen. Die extreme Rechte wird von der herrschenden Klasse gezielt aufgebaut, um ihre Politik des Militarismus, der inneren und äußeren Aufrüstung und des Sozialkahlschlags gegen den Widerstand der Bevölkerung durchzusetzen.

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Die Wiederkehr des deutschen Militarismus

In Berlin ist die Entscheidung längst gefallen, Europa politisch und militärisch zu dominieren und Deutschland wieder zu einer aggressiven, konkurrenzfähigen Großmacht aufzubauen. Dieses Streben stand im Zentrum der monatelangen Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2013 und 2017. Die Große Koalition beschloss 2018, „weitere Schritte auf dem Weg zu einer ‚Armee der Europäer‘ zu unternehmen“ und verkündete eine massive Erhöhung der Militärausgaben.

Die dramatische Ausbreitung der Covid-19-Pandemie, die weltweit das Leben von Millionen Menschen bedroht, hat nichts an der deutschen Kriegspolitik geändert. Im Gegenteil: die herrschende Klasse nutzt die Krise, um ihre außenpolitische Offensive und die aggressive Außen- und Großmachtpolitik Deutschlands voranzutreiben.

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Die Klage der SGP gegen den Verfassungs­schutz

Die SGP hat im März 2019 dagegen geklagt, dass sie im Verfassungsschutzbericht 2017 genannt und als „linksextremistisch“ eingestuft wird. Mit ihrem Angriff auf die SGP will diese kriminelle Behörde einen Präzedenzfall für eine neue Gesinnungsjustiz schaffen, mit der jeder verfolgt werden kann, der die reaktionäre soziale und politische Entwicklung kritisiert.

Streikende Arbeiter werden dann ebenso verfolgt wie Buchhändler, die marxistische Literatur verkaufen, oder kritische Künstler, Journalisten und Intellektuelle. Wenn die rechte Verschwörung im Staatsapparat nicht gestoppt und die SGP nicht verteidigt wird, ist der Damm für noch viel weitgehendere Maßnahmen gebrochen.

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Freiheit für Julian Assange!

Nach seiner Verhaftung ist der Gründer von Wikileaks, Julian Assange, in großer Gefahr. Assange ist zur Zielscheibe geworden, weil er das getan hat, was Journalisten tun sollten – die Wahrheit zu enthüllen. Zusammen mit der ebenfalls inhaftierten Whistleblowerin Chelsea Manning hat Assange Verbrechen aufgedeckt, die in imperialistischen Kriegen begangen wurden und zum Tod von mehr als einer Million Menschen geführt haben.

Die Verteidigung von Assange und Manning und aller anderen inhaftierten Journalisten erfordert die Mobilisierung der Arbeiterklasse und den Kampf für ein sozialistisches Programm.

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Historische Grundlagen

Das Programm der Sozialistischen Gleichheitspartei beruht auf den revolutionären Erfahrungen der internationalen Arbeiterklasse und der sozialistischen Bewegung. Es ist fest in den Analysen über die Krise des Weltkapitalismus verankert.

Die Historischen Grundlagen der SGP wurden 2010 auf dem Bundesparteitag der Partei (vormals PSG) verabschiedet. Sie dienen dazu, die historischen Erfahrungen der Arbeiterbewegung einer neuen Generation nahezubringen und richten sich an alle, die nach einer tragfähigen Perspektive suchen.

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Grundsatz­erklärung

Das Programm der Sozialistischen Gleichheitspartei ist prinzipienorientiert, nicht konjunkturell und pragmatisch. Es basiert auf einer Analyse der Krise des Weltkapitalismus und einem Verständnis der strategischen revolutionären Erfahrungen der Arbeiterklasse und der internationalen sozialistischen Bewegung.

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Unsere Jugend- und Studenten­organisation:
Die IYSSE

Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) ist die Jugend- und Studentenorganisation der Sozialistischen Gleichheitspartei. Die IYSSE haben Sektionen auf der ganzen Welt und vereinen Studierende und Jugendliche im Kampf gegen Krieg, Nationalismus und soziale Ungleichheit.

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