Im Rahmen ihres Wahlkampfs zur Berlinwahl 2023 hielt die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) am 4. Februar auf dem Potsdamer Platz eine zentrale Kundgebung gegen den Ukrainekrieg und die Aufrüstung ab.
Für eine Massenbewegung von Jugendlichen und Studierenden gegen den Krieg in der Ukraine!
Das Aufeinandertreffen des imperialistischen Militarismus der Nato, die ihre globale geopolitische Agenda ohne Rücksicht auf Verluste vorantreibt, und der zunehmenden Verzweiflung des kapitalistischen Oligarchenregimes in Russland droht zu einem nuklearen Weltenbrand zu eskalieren.
Stimmt gegen Krieg! Wählt SGP!
Wahlauftakt-Veranstaltung zur Berlinwahl 2023
Die Sozialistische Gleichheitspartei macht die Wiederholung der Berlinwahl zu einem Referendum gegen die verhasste Kriegspolitik und die soziale Verwüstung, die auf Bundes- und auf Landesebene rücksichtslos vorangetrieben wird. Eine Stimme für die SGP ist eine Stimme gegen die Kriegsparteien und für eine sozialistische Perspektive, die die Bedürfnisse der Menschen vor die Profitinteressen stellt.
Diesen Beitrag hielt Christoph Vandreier, der Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP), auf dem International May Day 2022 des IKVI. Alle anderen Beiträge können mit deutschen Untertiteln direkt bei YouTube angesehen werden.
Das Urteil und seine schriftliche Begründung stellen einen fundamentalen Angriff auf demokratische Rechte dar. Sie zielen darauf ab, sozialistische Ideen und jede Kritik am Kapitalismus zu verbieten.
Die Sozialistische Gleichheitspartei organisiert Arbeiter in Deutschland als Teil einer internationalen Bewegung für Sozialismus. All die großen Probleme, mit denen die Menschheit konfrontiert ist – Ungleichheit, Ausbeutung, Krieg, Autoritarismus und Umweltzerstörung – erfordern eine Arbeiterregierung, die demokratische Kontrolle der Wirtschaft, die Beendigung des nationalstaatlichen Systems und den Aufbau einer globalen sozialistischen Gesellschaft auf der Grundlage des Prinzips der sozialen Gleichheit.
Die SGP ist Teil der trotzkistischen Weltbewegung, des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien auf der ganzen Welt kämpft sie dafür, Arbeiter im Kampf gegen den wachsenden Militarismus, die Rückkehr von Faschismus und die schreiende soziale Ungleichheit zu vereinen. Ihre Jugendorganisation sind die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE).
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Auf einer Online-Kundgebung zum 1. Mai wird das Internationale Komitee der Vierten Internationale zur Gründung der Internationalen Arbeiterallianz der Aktionskomitees aufrufen.
Die Bundestagswahl hat deutlich gemacht, dass nur das unabhängige Eingreifen der Arbeiterklasse der rücksichtslosen Politik der Durchseuchung, des Militarismus und der Ungleichheit ein Ende setzen kann. Die Sozialistische Gleichheitspartei hat den Wahlkampf genutzt, einer solchen Bewegung eine sozialistische Perspektive zu geben.
Die Ausbreitung der hochinfektiösen Delta-Variante und die weltweite Kampagne für Schulöffnungen trotz der bekannten Risiken für Kinder haben deutlich gemacht, dass die einzige wissenschaftlich fundierte und wirksame Strategie im Kampf gegen die Pandemie die globale Ausrottung des Virus ist.
Die Klimafrage ist wie alle großen gesellschaftlichen Fragen – soziale Ungleichheit, Corona, Rechtsextremismus, Flüchtlingspolitik und Krieg – eine Klassenfrage. Sie erfordert eine internationale, gesellschaftliche Antwort.
Am 18. und 19. September 1971, wurde der Bund Sozialistischer Arbeiter (BSA) als deutsche Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale gegründet. Es war ein Ereignis von größter historischer Bedeutung.
Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Sie verband die Barbarei des Mittelalters mit den modernsten Techniken des 20. Jahrhunderts.
Es gibt keinen anderen Sozialisten, dessen Name so eng und untrennbar mit dem Kampf gegen Krieg und Militarismus verbunden ist, wie der Karl Liebknechts.
Rosa Luxemburg, die am 5. März 1871 geboren wurde, zählt zu den bedeutenden revolutionären Marxisten des zwanzigsten Jahrhunderts, deren Werk und Arbeit heute wieder brennende Aktualität hat.
Die entscheidende Lehre aus der Ägyptischen Revolution ist die Notwendigkeit, vor dem Ausbruch von Massenkämpfen eine revolutionäre Führung in der Arbeiterklasse aufzubauen.
Vor 85 Jahren, am 17. Juli 1936, setzte die spanische Armee einen faschistischen Putsch gegen die Republik in Gang und löste damit den Spanischen Bürgerkrieg aus.
Die welthistorische Bedeutung der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas im Jahr 1921 steht in krassem Gegensatz zu der Heuchelei und der Geschichtsfälschung, die die offiziellen Festlichkeiten kennzeichnen.
Am 18. März 1871 erhoben sich die bewaffneten Arbeiterviertel von Paris und gründeten den ersten Arbeiterstaat der Weltgeschichte, die Pariser Kommune.
Am 28. November 1820 wurde Friedrich Engels geboren, der zusammen mit seinem zweieinhalb Jahre älteren Freund Karl Marx den wissenschaftlichen Sozialismus begründete. 200 Jahre danach ist ihr Lebenswerk von brennender Aktualität.
30 Jahre nach der Auflösung der DDR sind von den einstigen Versprechen von Freiheit, Demokratie und Wohlstand nur blasse Phrasen übriggeblieben, die von der Realität täglich widerlegt werden.
Eine Würdigung von Leo Trotzkis Werk in seinem letzten Lebensjahr, anlässlich des 80. Jahrestags der Ermordung dieses großen Theoretikers und Strategen der sozialistischen Weltrevolution.
Christoph Vandreier (40) ist Vorsitzender der SGP und Autor des Buchs „Warum sind sie wieder da?“, einer Analyse des Rechtsrucks in Deutschland. Er stieß schon jung zur trotzkistischen Bewegung und leitete viele Jahre die Arbeit der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) in Deutschland. Vandreier hat einige Jahre als Psychologe in der Berliner Drogenhilfe gearbeitet und in diesem Gebiet geforscht. Er lebt mit seiner Familie in Berlin-Schöneberg.
Dietmar Gaisenkersting (55) ist stellvertretender Vorsitzender der SGP und leitet die Arbeit der Partei in Nordrhein-Westfalen. Er ist in der Zeit des Zusammenbruchs des Stalinismus und dem Fall der Mauer 1989 Mitglied der deutschen Sektion der Vierten Internationale geworden und schreibt regelmäßig für die World Socialist Web Site. In mehreren Europa- und Bundestagswahlen hat Dietmar die SGP vertreten. Im Ruhrgebiet aufgewachsen, lebt und arbeitet er heute als Diplom-Pädagoge in Duisburg und hat zwei erwachsene Söhne.
Der Faschismus ist in Deutschland heutzutage alles andere als eine Massenbewegung. Die Schrecken des Dritten Reichs haben sich unauslöschlich ins kollektive Bewusstsein der deutschen Bevölkerung eingegraben. Hunderttausende haben nach dem rechtsextremen Aufmarsch in Chemnitz, den Anschlägen in Halle und Hanau und der Wahl in Thüringen demonstriert.
Der Kampf gegen Faschismus und Krieg ist untrennbar vom Kampf gegen deren Ursache, den Kapitalismus, und gegen alle Parteien, die dieses bankrotte System verteidigen. Die extreme Rechte wird von der herrschenden Klasse gezielt aufgebaut, um ihre Politik des Militarismus, der inneren und äußeren Aufrüstung und des Sozialkahlschlags gegen den Widerstand der Bevölkerung durchzusetzen.
In Berlin ist die Entscheidung längst gefallen, Europa politisch und militärisch zu dominieren und Deutschland wieder zu einer aggressiven, konkurrenzfähigen Großmacht aufzubauen. Dieses Streben stand im Zentrum der monatelangen Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2013 und 2017. Die Große Koalition beschloss 2018, „weitere Schritte auf dem Weg zu einer ‚Armee der Europäer‘ zu unternehmen“ und verkündete eine massive Erhöhung der Militärausgaben.
Die dramatische Ausbreitung der Covid-19-Pandemie, die weltweit das Leben von Millionen Menschen bedroht, hat nichts an der deutschen Kriegspolitik geändert. Im Gegenteil: die herrschende Klasse nutzt die Krise, um ihre außenpolitische Offensive und die aggressive Außen- und Großmachtpolitik Deutschlands voranzutreiben.
Die SGP hat im März 2019 dagegen geklagt, dass sie im Verfassungsschutzbericht 2017 genannt und als „linksextremistisch“ eingestuft wird. Mit ihrem Angriff auf die SGP will diese kriminelle Behörde einen Präzedenzfall für eine neue Gesinnungsjustiz schaffen, mit der jeder verfolgt werden kann, der die reaktionäre soziale und politische Entwicklung kritisiert.
Streikende Arbeiter werden dann ebenso verfolgt wie Buchhändler, die marxistische Literatur verkaufen, oder kritische Künstler, Journalisten und Intellektuelle. Wenn die rechte Verschwörung im Staatsapparat nicht gestoppt und die SGP nicht verteidigt wird, ist der Damm für noch viel weitgehendere Maßnahmen gebrochen.
Nach seiner Verhaftung ist der Gründer von Wikileaks, Julian Assange, in großer Gefahr. Assange ist zur Zielscheibe geworden, weil er das getan hat, was Journalisten tun sollten – die Wahrheit zu enthüllen. Zusammen mit der ebenfalls inhaftierten Whistleblowerin Chelsea Manning hat Assange Verbrechen aufgedeckt, die in imperialistischen Kriegen begangen wurden und zum Tod von mehr als einer Million Menschen geführt haben.
Die Verteidigung von Assange und Manning und aller anderen inhaftierten Journalisten erfordert die Mobilisierung der Arbeiterklasse und den Kampf für ein sozialistisches Programm.
Das Programm der Sozialistischen Gleichheitspartei beruht auf den revolutionären Erfahrungen der internationalen Arbeiterklasse und der sozialistischen Bewegung. Es ist fest in den Analysen über die Krise des Weltkapitalismus verankert.
Die Historischen Grundlagen der SGP wurden 2010 auf dem Bundesparteitag der Partei (vormals PSG) verabschiedet. Sie dienen dazu, die historischen Erfahrungen der Arbeiterbewegung einer neuen Generation nahezubringen und richten sich an alle, die nach einer tragfähigen Perspektive suchen.
Das Programm der Sozialistischen Gleichheitspartei ist prinzipienorientiert, nicht konjunkturell und pragmatisch. Es basiert auf einer Analyse der Krise des Weltkapitalismus und einem Verständnis der strategischen revolutionären Erfahrungen der Arbeiterklasse und der internationalen sozialistischen Bewegung.
Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) ist die Jugend- und Studentenorganisation der Sozialistischen Gleichheitspartei. Die IYSSE haben Sektionen auf der ganzen Welt und vereinen Studierende und Jugendliche im Kampf gegen Krieg, Nationalismus und soziale Ungleichheit.
