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Die Rückkehr des deutschen Militarismus und die Gefahr eines dritten Weltkriegs

Die deutsche Außenpolitik setzt wieder auf Krieg und Aggression.

Vor zwei Jahren verkündeten Bundespräsident Gauck und führende Vertreter der Regierung das »Ende der militärischen Zurückhaltung« und forderten, Deutschland müsse in Europa und der Welt wieder eine Rolle spielen, die seiner Größe und seinem Einfluss entspricht.

Jetzt schreiben führende Medien über einen bevorstehenden Weltkrieg und schließen eine militärische Konfrontation mit Russland nicht mehr aus. Die Bundeswehr ist an vorderster Front mit dabei: beim Aufmarsch der Nato gegen Russland in Osteuropa, in Syrien und selbst in Afrika. Verteidigungsministerin von der Leyen plant zusätzliche Rüstungsausgaben in Höhe von 130 Milliarden Euro und eine massive Ausweitung der Armee.

Die Kriegstreiberei geht mit Angriffen auf demokratische Rechte einher und stärkt rechtsextreme, fremdenfeindliche Bewegungen. Überall in Europa dient die Ankunft von Flüchtlingen, die vor den Kriegen im Nahen Osten fliehen, als Vorwand, um Nationalismus und Militarismus zu schüren. In Deutschland wächst die AfD, in den USA tritt ein Halbfaschist für die Republikaner zur Präsidentschaftswahl an.

Die große Mehrheit der Bevölkerung ist über diesen Rechtsruck schockiert und will Frieden. Es fehlt aber eine internationale politische Bewegung, die gegen die verantwortungslose Politik der imperialistischen Brandstifter kämpft.

Darin besteht die Bedeutung der Teilnahme der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) an der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September. Wir treten den Kriegstreibern aller Parteien – von Union bis Linkspartei – entgegen und kämpfen für ein internationales sozialistisches Programm. Denn: Kampf gegen Krieg erfordert Kampf gegen Kapitalismus!

Berlin

3. Juni 2016, 18:30 Uhr
Abacus Tierpark Hotel
(Raum 3 – Serengeti),
Franz-Mett-Straße 3-9, 10319 Berlin