Die Grundsatzerklärung stellt die grundlegenden Positionen der Sozialistischen Gleichheitspartei dar. Jeder der Mitglied der SGP werden möchte, muss der Grundsatzerklärung vollständig zustimmen.

Millionen Menschen gehen weltweit auf die Straße, um gegen den Genozid in Gaza und die Gefahr eines Weltkriegs zu protestieren. Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) nimmt in enger Zusammenarbeit mit ihren Genossinnen und Genossen in Frankreich, Großbritannien, der Türkei, der Ukraine und Russland an den Europawahlen teil, um dieser Opposition eine Stimme zu geben und sie zu einer mächtigen Bewegung gegen die Wurzel des Kriegs, den Kapitalismus, zu entwickeln.

Die Sozialistische Gleichheitspartei macht die Wiederholung der Berlinwahl zu einem Referendum gegen die verhasste Kriegspolitik und die soziale Verwüstung, die auf Bundes- und auf Landesebene rücksichtslos vorangetrieben wird.

Die Corona-Pandemie hat der ganzen Welt den Bankrott des Kapitalismus vor Augen geführt. Alle Bundestagsparteien unterstützen die tödliche Politik im Interesse der Finanzoligarchie. Die SGP tritt zur Bundestagswahl an, um der Opposition dagegen eine Stimme und Perspektive zu geben.

Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) tritt im Mai 2019 zur Europawahl an, um dem Aufstieg der extremen Rechten, dem wachsenden Militarismus und der schreienden sozialen Ungleichheit entgegenzutreten. Gemeinsam mit unseren Schwesterparteien in der Vierten Internationale kämpfen wir in ganz Europa gegen die EU und für die Vereinigung des Kontinents auf sozialistischer Grundlage. Nur so kann der Rückfall in faschistische Barbarei und Krieg verhindert werden.

Ein Parteitag der Sozialistischen Gleichheitspartei hat am 20. und 21. Oktober beschlossen, an der Europawahl vom 26. Mai 2019 teilzunehmen, und die Kandidaten für die bundesweite Wahlliste gewählt. Die folgende Resolution, die vom Parteitag einstimmig verabschiedet wurde, erklärt, welche Ziele die SGP dabei verfolgt und welche Aufgaben sie sich stellt.

Für eine internationale Bewegung der Arbeiterklasse und der Jugend gegen den Imperialismus! Eine Erklärung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale.

Vom 31. bis zum 2. November fand in Berlin der ordentliche Parteitag der Partei für Soziale Gleichheit (PSG), der deutschen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, statt. Sechs Wochen zuvor hatte ein Sonderparteitag der PSG eine ausführliche Resolution über „Die Rückkehr des deutschen Imperialismus und die Aufgaben der Partei für Soziale Gleichheit“ verabschiedet. Der ordentliche Parteitag bestätigte sie und fasste in einer kurzen Resolution, die wir hier veröffentlichen, die Schlussfolgerungen aus der seitherigen Entwicklung zusammen.

Am 13. und 14. September 2014 führte die Partei für Soziale Gleichheit in Berlin eine Sonderkonferenz gegen Krieg durch. Die folgende Resolution wurde von den Delegierten einstimmig verabschiedet.