Stimmt gegen Krieg! Wählt PSG!

Die Partei für Soziale Gleichheit tritt mit einer Landesliste und Direktkandidaten in Wedding, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichs­hain zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September an.

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Unser Wahlkampf richtet sich an alle, die nicht bereit sind, die Rück­kehr des deutschen Militarismus, die Zunahme von Armut und den Aufstieg der Rechten hinzunehmen. Wir verbinden den Widerstand gegen Krieg mit dem Kampf gegen soziale Ungleichheit, Staats­aufrüstung und Fremdenfeindlichkeit und treten für eine sozialistische Alternative zum Kapitalismus ein.

Dem Anwachsen von Nationalismus und dem Aufstieg der AfD setzen wir den Internationalismus der Arbeiterklasse entgegen. Wir kämpfen für die weltweite Einheit aller Arbeiter, unabhängig von Herkunft, Nationalität, Hautfarbe oder Religion. Wir bauen eine internationale Antikriegsbewegung auf und arbeiten als deutsche Sektion der Vierten Internationale eng mit unseren Schwesterparteien auf der ganzen Welt zusammen.

Die Berlinwahl findet in einer außergewöhnlichen Krisensituation statt. Die Welt gleicht einem Pulverfass. Eine Finanzkrise jagt die nächste. Die Europäische Union befindet sich in Auflösung. Die Fassade der Demokratie bröckelt. In Frankreich und der Türkei herrscht Ausnahmezustand. Die Krise des Kapitalismus bringt wieder rechte und faschistische Gestalten hervor – Donald Trump in den USA, Marine Le Pen in Frankreich, Norbert Hofer in Österreich, die AfD in Deutschland. Sie vergiften das Klima mit Nationalismus und Fremdenhass.

Alle Gespenster der Vergangenheit sind wieder da: Wirtschaftskrise, Massenarmut, Diktatur- und Kriegsvorbereitung. Lange galt es als undenkbar, dass ausgerechnet Deutschland wieder militärisch auftrumpft und den Anspruch erhebt, Hegemon Europas und Weltmacht zu sein. Nun ist der alte Größenwahn zurück, der Europa und die Welt bereits zweimal in den Abgrund gestürzt hat.

Es wird wieder militärisch aufgerüstet. Die Zahl der deutschen Auslandseinsätze nimmt zu. Die Bundeswehr wird weltweit eingesetzt und soll „die ungehinderte Nutzung der Land-, Luft- und Seeverbindungen“ garantieren, wie es im neuen „Weißbuch zur Sicherheitspolitik“ heißt.

Jeder in Deutschland weiß, wohin das führt: Zu Krieg, Verbrechen und Massenmord. In Berlin kann man keinen Schritt gehen, ohne an die schrecklichen Folgen des letzten deutschen „Griffs nach der Weltmacht“ erinnert zu werden. Noch immer sieht man Einschusslöcher in Häuserwänden. Tausende Stolpersteine erinnern an die Massendeportation der Berliner Juden während des Zweiten Weltkriegs.

Dennoch sind die deutschen Eliten entschlossen, Berlin wieder zur Hauptstadt des Militarismus zu machen. Im Kanzleramt, dem Außen- und Verteidigungsministerium und den politischen Parteien, in Thinktanks, Stiftungen und Medien läuft eine regelrechte Kriegsverschwörung. An der Humboldt-Universität relativieren Professoren die Verbrechen des deutschen Imperialismus im Ersten und Zweiten Weltkrieg.

Die etablierten Parteien sind gleichgeschaltet. Alle verteidigen die Interessen der Milliardäre. Ihre Programme sind austauschbar. Jede kann mit jeder koalieren. Die PSG tritt diesem politischen Kartell entgegen. Wir streben keinen Platz in einer Koalitionsregierung an. Wir appellieren nicht an die Einsicht und den „Friedenswillen“ der Herrschenden, sondern an die Kampfbereitschaft der arbeitenden Bevölkerung und der Jugend. Unser Ziel ist nicht die Reform des Kapitalismus, sondern seine Abschaffung.

Die Krise des Kapitalismus löst große Klassenkämpfe aus. Unser Wahlkampf ist darauf ausgerichtet, Arbeiter und Jugendliche für ein internationales sozialistisches Programm zu gewinnen und auf eine Revolution vorzubereiten. Denn nur das Eingreifen von Hunderttausenden in die politische Entwicklung kann der unverantwortlichen Politik von Sozialabbau und militärischer Auf­rüstung ein Ende bereiten.

Berlin war in der Vergangenheit nicht nur die Hauptstadt des Militarismus und des Naziterrors. Es war auch das Zentrum der sozialistischen Bewegung und des revolutionären Aufstands. Hier rief vor hundert Jahren Karl Liebknecht die Arbeiter zum Kampf gegen das große Massenschlachten des Ersten Weltkriegs auf.

Angesichts der Wiederkehr von Massenarmut, Militarismus und Krieg muss die Arbeiterklasse an ihre sozialistischen Traditionen anknüpfen. Der Aufbau der PSG gewinnt in dieser Situation größte Dringlichkeit. Es reicht nicht aus, sich über die gesellschaftliche Krise und die politisch Verantwortlichen zu empören. Es ist höchste Zeit eine sozialistische Gegenbewegung aufzubauen.

Im Mittelpunkt unseres Wahlkampfs stehen drei Forderungen:

Stoppt die Kriegsverschwörung!

„Solange der Kapitalismus besteht, sind Kriege unvermeidlich.“ Diese Worte Karl Liebknechts bestätigen sich heute. Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg stand die Welt einem nuklearen Inferno derart nahe.

Die USA und ihre europäischen Verbündeten haben weite Teile des Nahen Ostens und Nordafrikas in Schutt und Asche gelegt und Millionen in die Flucht getrieben. In Osteuropa organisiert die Nato einen massiven Militäraufmarsch gegen die Atommacht Russland. In Afrika findet ein neuer Wettlauf der imperialistischen Mächte um Rohstoffe und Einflusssphären statt. Und in Asien bereiten sich die USA unter dem Schlagwort „Pivot to Asia“ auf einen Krieg gegen China vor.

Die deutschen Eliten wollen beim Kampf um die Neuaufteilung der Welt und der Jagd nach Rohstoffen und Absatzmärkten nicht leer ausgehen. Anfang 2014 verkündete die Bundesregierung das „Ende der militärischen Zurückhaltung“. Seither geht es Schlag auf Schlag. Die Bundeswehr ist beim Nato-Aufmarsch gegen Russland, bei den Kriegen im Nahen Osten und in Afrika an vorderster Front mit dabei.

Während die Löhne und Sozialausgaben sinken, steigen die Rüstungsausgaben. Der Militäretat soll fast verdoppelt werden, von 1,2 auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In den kommenden Jahren werden zusätzliche 130 Milliarden Euro für Waffen ausgegeben und eine hochmoderne „Cyberstreitmacht“ mit 13.500 Soldaten aufgebaut.

Diese Ziele werden von allen Parteien unterstützt – der Union, der SPD, den Grünen und der Linken. Die Grünen haben ihr pazifistisches Programm schon 1998 an der Tür zur Bundesregierung abgegeben und sind zur führenden Kriegspartei geworden. Die Linke bereitet dieselbe Kehrtwende vor. Bodo Ramelow, Ministerpräsident in Thüringen, betonte deshalb im Spiegel: „Wir sind keine Pazifisten“. Und die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagen­knecht versicherte im ZDF-Sommerinterview: „Natürlich wird Deutschland nicht an dem Tag, an dem wir in eine Regierung einsteigen, aus der Nato aussteigen.“

• Die PSG ist die einzige Partei, die Militarismus und Krieg kompromisslos ablehnt. Wir sind für die Auflösung der Bundeswehr und aller Geheimdienste.

• Wir lehnen alle imperialistischen Bündnisse und Militärblöcke ab. Wir sind für die Auflösung der Nato und der Europäischen Union und kämpfen stattdessen für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa. Unser Verbündeter im Kampf gegen den amerikanischen und den deutschen Militarismus ist die amerikanische und internationale Arbeiterklasse.

• Eine neue Antikriegsbewegung kann nur erfolgreich sein, wenn sie international ist, sich auf die Arbeiterklasse stützt und den Kampf gegen Krieg mit dem Kampf gegen den Kapitalismus verbindet.

Schluss mit Armut und sozialer Ungleichheit!

Wir lehnen die Sparprogramme zur Rettung der Banken und zur Finanzierung von Krieg und Militarismus ab. Sie dienen der Bereicherung der Finanzaristokratie und ruinieren die Sozialsysteme.

Seit Jahrzehnten wächst die soziale Ungleichheit. In Deutschland, einem der reichsten Länder der Welt, sind über 12 Millionen Menschen arm. Besonders stark betroffen sind Kinder. Als Folge der Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung arbeiten acht Millionen Menschen in prekären Verhältnissen. 2030 wird jeder zweite Neurentner trotz lebenslanger Arbeit nur noch eine Rente auf Hartz-IV-Niveau beziehen. Wirtschaftsverbände fordern bereits die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 73 Jahre.

Eine kleine Minderheit lebt dagegen in Saus und Braus. Sie hat sich auf Kosten der Mehrheit maßlos bereichert. Die Einkommen aus Firmenbesitz und Vermögen sind in den letzten 15 Jahren um mehr als 30 Prozent gestiegen. Inzwischen befindet sich ein Drittel aller Privatvermögen im Besitz eines einzigen Prozents der Bevölkerung. Die ärmsten 30 Prozent haben dagegen nichts oder sind verschuldet.

Besonders dramatisch ist die Situation in Berlin. Deutschlands „Hauptstadt der Armut“ (Tagesspiegel) steht an der Spitze der Kinderarmut, die Einkommen der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst liegen zehn Prozent unter dem Bundesdurchschnitt, ein Drittel der Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst wurde in den vergangenen Jahren vernichtet, die Zahl der Leiharbeiter stieg um fast 120 Prozent.

Das groteske Anwachsen der sozialen Ungleichheit zeigt den Bankrott des kapitalistischen Systems. Das Ammenmärchen von der „sozialen Marktwirtschaft“, die angeblich soziale Gerechtigkeit und Wohlstand für alle schafft, ist längst wiederlegt. Die gigantischen Vermögen der Milliardäre sind nicht das Ergebnis von wachsendem Wohlstand, sondern von sozialer Umverteilung und Spekulation.

2008 trieben kriminelle Spekulationsgeschäfte die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds. Seither wurde nichts gelöst. Das Platzen der nächsten Spekulationsblase ist bereits vorprogrammiert. Wie bei einem Krebspatienten im Endstadium ist der Punkt längst überschritten, an dem eine Heilung möglich ist. Die Kapitalisten kennen nur noch einen Weg, ihre Milliardenvermögen zu verteidigen: Verschärfte Ausbeutung, Sozialabbau, Verschleudern von Staatseigentum und Krieg.

Der Kapitalismus kann nicht reformiert werden. Er muss abgeschafft und durch eine sozialistische Gesellschaft ersetzt werden. Ohne der Finanzaristokratie die Kontrolle über das Wirtschaftsleben zu entreißen, kann kein einziges soziales Problem gelöst werden.

• Keinen Mann, keine Frau und keinen Cent für Militarismus und Krieg!

• Statt Sparprogramme zur Rettung der Banken – Enteignung der Banken und Überführung in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle.

• Mit den gewaltigen Ressourcen, die jetzt zur Bereicherung einer winzigen Minderheit verschleudert werden, müssen hochwertige Arbeitsplätze für alle geschaffen, die Infrastruktur, die Bildung und die Sozialversorgung entwickelt und das kulturelle Niveau der ganzen Gesellschaft gehoben werden.

Verteidigt die demokratischen Rechte!

Militarismus und soziale Ungleichheit lassen sich nicht mit Demokratie vereinbaren. In den 1930er Jahren reagierten die deutschen Eliten auf die Weltwirtschaftskrise, indem sie die Macht an Hitler übergaben. Auch jetzt bereiten sie sich wieder auf Notstand und Diktatur vor.

Als Vorwand dient der Kampf gegen den „Terror“. Doch die Terroranschlägen sind selbst eine Folge ihrer Kriegspolitik. Al Qaida und der Islamische Staat wurden von den westlichen Geheimdiensten gegen missliebige Regime aufgebaut und konnten sich als Folge der Kriege gegen Irak und Syrien ausbreiten.

Wirkliches Ziel der Staatsaufrüstung ist die Arbeiterklasse. Sie dient der Einschüchterung und Unterdrückung jeglicher Opposition. Die Herrschenden sind alarmiert über die weltweite Zunahme von Arbeitskämpfen und erwarten heftigen Widerstand gegen Militarismus und Krieg.

Die Vorbereitungen auf Notstand und Diktatur sind in Deutschland weit fortgeschritten. Gestützt auf die Anti-Terrorgesetze entsteht ein riesiger Überwachungsapparat. Polizei und Geheimdienste arbeiten eng zusammen und die Bundeswehr übt den inneren Einsatz, obwohl das Grundgesetz beides verbietet. In Berlin führt Innensenator Henkel (CDU) einen Law-and-Order-Wahlkampf.

Am deutlichsten zeigt sich der Angriff auf demokratische Grundrechte in der widerlichen Hetze gegen Flüchtlinge. Das Recht auf Asyl wurde bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Verzweifelte Menschen, die vor den Kriegen im Nahen Osten und Afrika fliehen, werden misshandelt, in Gefangenenlager gepfercht und deportiert. Hunderte ertrinken jeden Monat im Mittelmeer.

Die Hetze gegen Muslime, die von allen etablierten Parteien und führenden Medien geschürt wird, erinnert an die Judenhetze der Nazis. Sie erfüllt denselben Zweck. Sie soll die Arbeiterklasse spalten und ist Wasser auf die Mühlen der AfD.

• Die PSG verteidigt die demokratischen Grundrechte und das Recht auf Asyl. Die Angriffe auf Flüchtlinge gelten allen Arbeitern. Deshalb ist ein gemeinsamer Kampf aller hier lebender Menschen gegen Kapitalismus und Krieg nötig.

• Wir sind für die Auflösung aller Geheimdienste und ihres Überwachungsapparats.

• Wirkliche Demokratie ist nur möglich, wenn die großen Konzerne und Banken nicht mehr die gesellschaftlichen Entscheidungen diktieren und die soziale Ungleichheit überwunden wird.

Die Arbeiter brauchen eine eigene Partei

Je tiefer die Spaltung der Gesellschaft, desto enger rücken die etablierten Parteien zusammen. Sie haben sich regelrecht verschworen, um die Kriegspolitik und die sozialen Angriffe durchzusetzen.

Die SPD wird zurecht gehasst. Sie wurde einst von Arbeitern aufgebaut und nennt sich immer noch sozial und demokratisch, tut aber das Gegenteil. Schröders Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze haben Millionen Arbeiterfamilien in blanke Not und Elend gestürzt. Wenn die SPD heute über Reformen spricht, meint sie Sozial- und Lohnabbau zur Steigerung der Profite, Polizeistaatsaufrüstung und Militarismus.

Dasselbe gilt für die Linkspartei. Das hat sie schon in den zehn Jahren des rot-roten Berliner Senats bewiesen. Keine andere Landesregierung in Deutschland hat derart massiv Löhne und Sozialleistungen gekürzt und gleichzeitig Milliardenbürgschaften für die Berliner Bankgesellschaft unterschrieben. Die Linkspartei hat Berlin zur Hauptstadt der Armut gemacht. In Griechenland ruiniert ihre Schwesterpartei Syriza mit einem brutalen Sparprogramm das Leben von Millionen Menschen.

Die Berlinwahl gilt als Test, um die Weichen für eine rot-rot-grüne Koalition im Bund zu stellen. Eine solche Regierung wäre kein Fortschritt. 1998 hatten die SPD und die Grünen ein Regierungsbündnis gebildet, um die Bundeswehr wieder in Auslandseinsätze zu schicken und mit der Agenda 2010 Löhne und Sozialleistungen zu senken. Nun soll dieses Bündnis mithilfe der Linkspartei neu belebt werden, um die nächste Runde des Sozialabbaus einzuleiten und dem deutschen Militarismus Bahn zu brechen.

Mit ihrer rechten Politik fördern SPD und Linke gleichzeitig den Aufstieg der AfD. Diese ultrarechte Partei kann sich als soziale Opposition darstellen, weil den herrschenden Eliten niemand von links entgegentritt. Sie schlachtet die Wut und Enttäuschung über die gebrochenen Wahlversprechen der SPD und der Linken für ihre reaktionären Zwecke aus. Ähnlich operieren Marine Le Pen in Frank­reich und Donald Trump in den USA. Wer die AfD bekämpfen will, muss mit der SPD und der Linken brechen.

Um unabhängig ins politische Geschehen einzugreifen, brauchen Arbeiter ihre eigene Partei. Deshalb ist der Aufbau der Partei für Soziale Gleichheit von entscheidender Bedeutung. Unsere Stärke beruht auf der historischen Tradition, die wir verkörpern, und den Prinzipien, die wir vertreten. Als Sektion der Vierten Internationale stehen wir in der Tradition des Marxismus – der ursprünglichen SPD von August Bebel, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, der russischen Oktoberrevolution und der Linken Opposition Leo Trotzkis gegen den Stalinismus.

Unterstützt den Wahlkampf der PSG!

Unser Wahlkampf in Berlin ist ein Beitrag zum Aufbau einer internationalen Bewegung gegen Krieg und Kapitalismus.

Wir organisieren Veranstaltungen mit Vertretern der Vierten Internationale aus Europa und den USA, um darüber zu diskutieren. Wir erklären, was Sozialismus wirklich ist und welche Lehren man aus dem Stalinismus und der Auflösung der DDR und der Sowjetunion ziehen muss.

Wir rufen alle dazu auf, unsere Wahlkampagne zu unterstützen. Beteiligt Euch am aktiven Kampf für den Sozialismus. In dieser Kampagne geht es nicht nur um Wählerstimmen. Es geht darum, eine sozialistische Partei aufzubauen, die gegen Krieg und Kapitalismus kämpft.

Es gibt viele Möglichkeiten, wie ihr euch beteiligen könnt. Verbreitet unser Wahlmaterial. Organisiert ein Treffen in eurer Gegend. Macht die Kampagne unter euren Freunden und Kollegen bekannt. Spendet für die PSG, damit sie eine möglichst offensive Kampagne führen kann.

Allen Lohnabhängigen, die um ihre Arbeitsplätze und ihren Lebensstandard kämpfen, allen Jugendlichen, denen der Kapitalismus keine Zukunft bietet und die sich nicht in neuen Kriegen verheizen lassen wollen, sagen wir: Das ist eure Kampagne! Steigt heute noch ein!