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Wahlmanifest der Partei für Soziale Gleichheit

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Die Partei für Soziale Gleichheit tritt am 13. Juni mit einer bundesweiten Wahlliste zur Europawahl an. Das Ziel unserer Wahlteilnahme besteht darin, die Grundlagen für eine neue Partei zu legen, die die Interessen der arbeitenden Menschen vertritt.

Das Wahlmanifest, das die PSG gemeinsam mit ihrer britischen Schwesterorganisation, der Socialist Equality Party (SEP) verfasst hat, richtet sich an die Bevölkerung in ganz Europa. Ein zentraler Bestandteil des Wahlkampfs ist auch die Kooperation mit der SEP in den USA, die eigene Kandidaten zur diesjährigen amerikanischen Präsidentenwahl aufgestellt hat.

Der Kampf gegen Krieg und soziale Verwüstung, der Millionen Menschen am Herzen liegt, erfordert eine grundlegende politische Neuorientierung. Die PSG drängt auf eine bewusste Verarbeitung und einen Bruch mit den Konzeptionen der Sozialdemokratie, die das letzte Jahrhundert geprägt haben und deren Scheitern heute offenkundig ist. Unser Wahlaufruf umreißt die grundlegenden Programmpunkte, die sich daraus ergeben:

• Eine Gesellschaft, die den Frieden wahrt und in der soziale Gleichheit und Gerechtigkeit herrschen, kann unter den heutigen Bedingungen der Globalisierung nicht im nationalen Rahmen geschaffen werden. Sie erfordert eine weltweite Bewegung gegen den Imperialismus.

• Soziale Errungenschaften und demokratische Rechte können nur verteidigt werden, wenn das Wirtschaftsleben nach sozialistischen Grundsätzen umgestaltet wird.

• Ein solches Programm setzt voraus, dass breite Schichten der arbeitenden Bevölkerung zu einem gemeinsamen, bewussten politischen Handeln finden.

» zum Wahlaufruf der PSG

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